Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (26.Juli 2010)

Nach 9 Jahren Krieg wurde am 20.7.2010 die 9.Afghanistan-Konferenz veranstaltet, diesmal zur Abwechselung in Kabul, also in Afghanistan selbst, ausgerichtet von der afghanischen Regierung und unterstützt von der UNO. Dabei hatten einige Vertreter Schwierigkeiten, die Konferenz zu erreichen, da die Aufständischen Raketen auf den Kabuler Flughafen abfeuerten.

Die erfolgreiche organisatorische Abwicklung der Konferenz darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die militärische Lage sich für die NATO 2010 nicht entscheidend verbessert hat. Das funktionierte spätestens nicht mehr, als wenige Tage später fast 92.000 US-Geheimdokumente über den Afghanistan-Krieg öffentlich wurden [1] . SPIEGEL ONLINE resümiert: Der bei der Kabuler Konferenz „zur Schau getragene Optimismus klingt zynisch angesichts der Schilderungen in den geheimen Dokumenten. Diese zeichnen fast neun Jahre nach Kriegsbeginn ein düsteres Bild.“ [2] Außerdem bestätigen und belegen die Dokumente, dass der westliche Krieg in Afghanistan ein schmutziger Krieg ist, mit dem Einsatz von an den Vietnamkrieg erinnernden Todesschwadronen wie der US Task Force 373 [3] oder auch mutmaßliche Kriegsverbrechen durch reguläre Truppen [4] .

Zur Kriegslage: Trotz dem massivem Aufwuchs der westlichen Truppen auf ca. 150.000 Soldaten plus Söldner (oder wie es offiziell heißt: „Angehörige privater Sicherheitsfirmen“), hat sich das Kriegsglück noch nicht gewendet. (Die Anzahl der Privaten ist nicht unerheblich: Es sind laut einer Untersuchung der US-amerikanischen Congressional Research Centers noch einmal genau so viele wie die staatliche Soldatenanzahl, nämlich „130.000 bis 160.000 Mann“ [5] , andere Quellen gehen von 30.000 aus [6] .)

Warum der Krieg nicht besser läuft, das verraten nach Auffassung der New York Times die gerade veröffentlichen Geheimdokumente aus der Zeit von Januar 2004 bis Dezember 2009. Sie illustrieren “in mosaic detail why, after the United States has spent almost $300 billion on the war in Afghanistan, the Taliban are stronger than at any time since 2001.” [7]

Die 2010er NATO-Offensiven konnten ihre ursprünglichen Ziele nicht erreichen: „Tatsächlich haben sich die Rückeroberung der Stadt Mardschah und die Verdrängung der Taliban aus dem gleichnamigen Distrikt bestenfalls als halber Erfolg erwiesen. Dabei sollte diese Offensive nur ein Probelauf sein für eine weit größere, in deren Verlauf die Aufständischen aus der Provinz Kandahar und Teilen des afghanischen Südens vertrieben werden sollten – ein ehrgeiziges Ziel, an dem seither viele Abstriche gemacht wurden.“ [8] Fast 2.000 westliche Soldaten sind inzwischen im Afghanistan-Krieg gefallen. [9] Dabei hat sich im 1.Halbjahr 2010 die Zahl der Gefallenen gegenüber 2009 mehr als verdoppelt. Angesichts ausbleibender Erfolge provozierte der von den westlichen Eliten gefeierte Kommandeur McChrystal seine Ablösung. Sein Nachfolger Petraeus will die abgemilderten Einsatzregeln überdenken: „Die derzeitige Taktik, den Waffeneinsatz stark einzuschränken, um die Zivilbevölkerung zu schützen, sei wegen der vielen bei Angriffen getöteten Soldaten in die Kritik geraten. Die Truppen müssten künftig wahrscheinlich deutlich aggressiver gegen die Taliban vorgehen.“ [10] Also dürfte wieder vermehrt auf Luftangriffe oder auch den Einsatz von Panzerhaubitzen (auch die Bundeswehr setzt diese neuerdings ein) zurückgegriffen werden. Entsprechend dürfte die Zahl der zivilen Opfer weiter steigen.

Gerade auch in Nordafghanistan, dem Stationierungsgebiet der Bundeswehr, intensiviert sich der Krieg, da die Aufständischen neben der Nachschubroute durch Pakistan auch die Nordroute von Usbekistan bzw. Kirgistan ins Visier nehmen, die aufgrund der Truppensteigerung noch größere Bedeutung gewonnen hat. Die bekannt gewordenen Geheimdokumente „zeigen auch, dass der Krieg im Norden des Landes, wo die deutschen Truppen stationiert sind, immer bedrohlicher wird. Die Zahl der Warnungen vor Taliban-Anschlägen hat sich dort im vorigen Jahr drastisch erhöht…“ [11] So SPIEGEL ONLINE.

Die Kabul-Konferenz

Angesichts der militärischen Misserfolge, der steigenden Opferzahlen gerade in den letzten Monaten und des überall stärker werdenden innenpolitischen Drucks benötigten die westlichen Regierungen verständlicherweise positive Botschaften über den afghanischen Kriegsschauplatz. Vor diesem Hintergrund kam der NATO die Kabul-Konferenz gerade recht, um einmal eine „positive“ Nachricht zu setzen. Diese war nicht neu und bestand darin, dass demnächst die NATO und ihre Verbündeten die Sicherheitsverantwortung in Afghanistan an die Afghanen übergeben und so der westliche Kriegseinsatz ein Ende nehmen würde.

Die Wirklichkeit ist allerdings komplizierter.

Erstens: Da der Westen seine Truppen nicht zurückziehen will, ohne „gewonnen zu haben“, wird kein Enddatum verkündet, wann alle Truppen abgezogen sind. Die Position des Westens ist also nach wie vor, dass die Stationierung der eigenen Truppen in Afghanistan zeitlich unbegrenzt ist. Darauf wies deutscherseits Minister Guttenberg hin: „Wir müssen ein Mindestmaß an Stabilität herstellen. Wenn das erreicht ist, kann man mit einem Abzug beginnen, aber man sollte keine Enddaten für einen Abzug setzen, das wäre verheerend und dumm.“ [12]

Da die Botschaft „Krieg ohne Ende“ daheim nicht so beliebt ist, rückte die US-Regierung analog zum Irak-Krieg schon 2009 den Beginn des Abzuges in den Vordergrund. Dieser ist gegenwärtig auf 2011 terminiert. Wie viele Soldaten abgezogen werden (sollen), wissen die Götter. Jedenfalls gibt es nach dem gigantischen Truppenaufwuchs durch den „Strategiewechsel“ Obamas reichlich Spielraum: seit Obamas Amtsantritt hat sich die Zahl der westlichen Truppen etwa verdoppelt und beträgt jetzt ca. 150.000 – da können durchaus 10.000 wieder abgezogen werden, ohne die Kriegsaktivitäten entscheidend einschränken zu müssen.

Der Abzug der westlichen Truppen ist an Voraussetzungen geknüpft. Er soll möglich werden, weil die afghanische Karsai-Regierung die Verantwortung für die Sicherheit des Landes selbst übernimmt. Da der Westen seit Jahren die afghanische Armee (ANA) und die afghanische Polizei ausbildet und finanziert, wäre es natürlich ein großer Erfolg, wenn die Karsai-Regierung den Bürgerkrieg in Zukunft allein erfolgreich gestalten könnte.

Nimmt man die NATO-Zahlen, geht der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte mächtig voran: Im Herbst 2009 kämpften 100.130 afghanische Soldaten und 96.800 Polizisten auf Seiten des Westens [13] , im Sommer 2010 sind es 119.388 Soldaten und 109.000 Polizisten [14] . Bis Oktober 2011 sollen dann die afghanischen Sicherheitskräfte über 300.000 Personen stark sein. Die entsprechenden Zielzahlen wurden auf der Kabuler Konferenz erneut bekräftigt.

Allerdings macht der NATO die militärische Qualität der afghanischen Truppen zu schaffen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet in diesem Zusammenhang im Februar 2010: „Wiederholt kommt es vor, dass Angehörige der afghanischen Armee für Tage oder Wochen verschwinden – vor allem im Sommer, wenn die Ernte ansteht. Die Abwesenheitsquote in den Einheiten beträgt mitunter bis zu 40 Prozent, klagt ein Ausbilder. Als besonders gravierend beschreibt der Soldat die Korruption in den Sicherheitskräften. So lasse der Geheimdienst NDS gefangene Taliban gegen Lösegeld laufen, ‚so dass sie uns auf dem Schlachtfeld schon bald erneut begegnen'. Immer bedrohlichere Ausmaße nimmt die Unterwanderung der Sicherheitskräfte durch Aufständische an. Anfang Februar erschoss in einer Polizeistation in Mazar-i-Sharif ein Taliban in Polizeiuniform zwei schwedische Isaf-Soldaten." [15]

SPIEGEL ONLINE kommt nach Studium der US-Geheimdokumente zum Schluss: „Sie beschreiben … die afghanischen Sicherheitskräfte als hilflose Opfer der Anschläge durch Taliban.“ [16]

Entsprechend ist es natürlich völlig schleierhaft, wie der NATO-Abzug durch die einheimischen Truppen kompensiert werden soll. Auch in Brüssel und Berlin glaubt keiner wirklich daran. Das weiß jedenfalls Lothar Rühl, ehemaliger Staatsekretär im Verteidigungsministerium, zu berichten: „Dass in den kommenden 12 bis 24 Monaten Armee und Nationale Polizei Afghanistans so gefestigt werden könnten, dass sie ‚Verantwortung’ mit Aussicht auf nachhaltigen Erfolg tragen können, wird in Allianzkreisen wie in Berlin bezweifelt.“ [17]

In den tagesthemen vom 20.7.2010 kommentierte Christian Thiels die Kabuler Konferenz bissig: „Die NATO macht Politik nach dem Pipi-Langstrumpf-Prinzip: Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt. Soll heißen: Was Erfolg in Afghanistan ist, bestimmt die NATO selbst.“

Heikle Punkte der Kabuler Konferenz sind die Reintegration von Aufständischen und Verhandlungen mit diesen. Die Möglichkeit zu politischen Verhandlungen werden dadurch begrenzt, dass potentielle Verhandlungspartner gleichzeitig gesuchte Personen sind, „die durch Spezialkräfte gefangen oder auch getötet werden“ [18] sollen. Entsprechend drängt Karsai auf eine Reduktion dieser Listen. Dem gab die Konferenz jedoch nicht nach. Die westlichen Staaten gaben vielmehr für den Verhandlungsprozess mit auf den Weg, „es seien die Werte und Rechte der Verfassung zu achten, einschließlich der Rechte für die Frauen in Afghanistan.“ [19] Eine Verhandlungslösung, die den Krieg beenden könnte, ist also auf absehbare Zeit nicht in Sicht. Daran ändert auch der vielfache Verweis auf die afghanische Friedensdschirga, die Anfang Juni tagte, nichts. Denn bei dieser Versammlung fehlten nicht nur die Aufständischen, sondern sogar auch prominente westlich orientierte Oppositionspolitiker, die auf der Grundlage der afghanischen Verfassung stehen. Z.B. blieb auch der ehemalige Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah fern.

 

Deutsche Reaktionen auf die Kabuler Konferenz

Logisch, dass die Bundesregierung aus CDU/CSU/FDP den NATO-Kurs voll mit trägt und auf „gut Wetter“ in Afghanistan macht. Inwieweit wird der Kurs aber von den Parteien der Opposition mitgetragen? Dass die LINKE der zeitlich unbegrenzten Stationierung der NATO-Truppen wenig abgewinnen kann, liegt auf der Hand. Wie aber entwickeln sich die Dinge bei SPD und GRÜNEN?

Für die SPD-Bundestagsfraktion erklärte der ehemalige Staatsminister Erler: „Die im Januar 2010 beschlossene Strategie zeigt bislang keine sichtbaren Erfolge. Die dort beschlossene Konzentration auf die Ausbildung von Soldaten und Polizisten, damit sich Afghanistan so schnell wie möglich selber gegen die Aufständischen verteidigen kann, kommt kaum voran. Von einer Verbesserung der Regierungsführung in Kabul, damit die Zustimmung der Bevölkerung wächst, ist bislang leider auch nicht viel zu spüren.“ [20]

Die Bundesvorsitzende der GRÜNEN, Claudia Roth, gab sich regelrecht enttäuscht von der Kabuler Konferenz, denn diese „sollte ein Signal für den Fortschritt in Sachen Sicherheit in Afghanistan sein. Tatsächlich durfte die Welt eine Alibiveranstaltung von über 70 Staatsmännern und -frauen bestaunen, auf der wenig Neues beschlossen und wenig Konkretes für bessere Lebensbedingungen im Land geregelt wurde... Statt konkreter Ausarbeitungen der Pläne von London gab es wieder nur Absichtserklärungen, beschönigende Worte und ein Ausweichen vor den wichtigen Problemen.“ [21]

Aber was ist nun mit dem Abzug der NATO-Truppen und auch der Bundeswehr? Dazu Jürgen Trittin: „Die Bundesregierung hat bis heute keinen konkreten Abzugsplan für die Streitkräfte bis 2014 vorgelegt, anders als unsere europäischen Partner Polen und die Niederlande. Die einen ziehen 2012 ab, die anderen schon 2011.“ [22]

Ähnlich Claudia Roth: „… die Bundesregierung schweigt zur konkreten Umsetzung ihrer Abzugsperspektive bis 2014… Bis heute fehlen ein konkreter Zeitplan und klar definierte Zwischenschritte für die Übergabe der neun Provinzen im Norden des Landes in afghanische Verantwortung. Ohne einen solchen Plan, der plausibel die Übergabestrategie skizziert und flankiert wird von größeren Anstrengungen bei der Ausbildung von afghanischen Soldaten und Polizeikräften, fehlt der Absichtserklärung von Kabul die notwendige Glaubwürdigkeit und sie erscheint wie bloßes Wunschdenken.“

Verblüffend an diesen Kommentaren ist zunächst, dass der Bundesregierung unterstellt wird, sie wolle die Bundeswehr bis 2014 aus Afghanistan abziehen. Das ist ein Popanz, eine solche Positionierung gibt es nicht, in Gegenteil. Minister Guttenberg erklärt seit Monaten gebetsmühlenartig: „… ich bleibe dabei: Es wäre ein Fehler, sich auf ein Enddatum festzulegen.“ [23] Und damit befindet er sich in vollständiger Übereinstimmung mit der Beschlusslage von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, die auf ihrer Rostocker BDK im Oktober 2009 in Abstimmungen jedwede zeitliche Festlegung auf ein Enddatum mehrheitlich zurückwiesen. Die Beschlusslage lautet, dass „der schrittweise Abzug der internationalen Truppen in die Wege geleitet“ werden soll und zwar „in der jetzt beginnenden Legislaturperiode 2009 bis 2013“ [24] Und genau das wurde in Kabul beschlossen und nichts Anderes vertritt die Bundesregierung.

Reduziert man das substanzlose Oppositionswortgeklingel, sind die Forderungen von SPD und GRÜNEN an die Bundesregierung eher lau. Statt von der Regierung die Vorlage eines Plans oder gelegentlich noch einen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu fordern, könnte man schließlich auch mit einem eigenen Plan aufwarten. Dies ist aber explizit nicht gewollt. Vielmehr fordert ein gemeinsamer Antrag beider Bundestagsfraktionen vom 9.6.2010 eine Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes seit 2001 [25] . Dazu soll externer wissenschaftlicher, unabhängiger Sachverstand zu Rate gezogen werden. Begleitet wird das Projekt von einer parlamentarischen Kommission. Der Clou ist nun: Solange keine Evaluierung erfolgt, kann man selbst natürlich auch keine Pläne und Vorschläge für ein finales Abzugsdatum machen. Auf diese Weise kann man sich in den kommenden Monaten auf der Metaebene streiten und kann leider, leider zum Abzugsdatum nicht Stellung nehmen.

Unklar bleibt, was in den GRÜNEN Erklärungen die Hinweise auf den Abzug anderer NATO-Länder bedeuten sollen. Denn diese haben offensichtlich den politischen Willen, ihre Truppen bis zum einen bestimmten Zeitpunkt abzuziehen. In Deutschland, auch bei SPD und GRÜNEN, fehlt dieser politische Wille bisher mehrheitlich (oder es gibt ihn nur im Geheimen). Das ist kein Zufall, denn es wird auf noch nicht erledigte Aufgaben und Dilemmata verwiesen. Jürgen Trittin befindet: „Die Absicht, der afghanischen Regierung die Verantwortung für ihr Land übergeben zu wollen, reicht nicht. Man sollte auch wissen, wann und wie das gehen soll, und was man bis dahin noch zu erledigen hat.“ [26] Claudia Roth sieht „das Dilemma noch nicht gelöst, wie mit den Vorstellungen der Taliban zu Menschenrechten umgegangen werden soll. Eine Politik der ausgestreckten Hand ist gegenüber den Taliban sicher notwendig, doch nicht um den Preis der leichtfertigen Aufgabe menschenrechtlicher Standards.“ [27]

NATO-Generalsekretär Rasmussen drohte in Kabul auch mit Verwendung dieser ideologischer Begründung die unbegrenzte Weiterführung des Krieges an: „Our mission will end when – but only when – the Afghans are able to maintain security on their own… We will never allow the Taliban to overthrow the elected Government by force… We will never support any attempt to sacrifice the fundamental human rights enshrined in the Afghan Constitution, including the rights of women.” [28]

Was von dem „Übergabejahr“ 2014 zu halten ist, mag eine GRÜNE Wortmeldung aus dem Jahre 2006 verdeutlichen: „Die USA wollen ihr Militär bis 2010 aus Afghanistan abziehen können und powern deshalb gigantisch in den Polizeiaufbau: nach 200 Mio. US-$ in 2005 in diesem Jahr 1,6 Milliarden, Tendenz weiter steigend.“ [29] Inzwischen ist 2010, und in Afghanistan kämpfen mehr US-Truppen denn je.

Es bleibt zu hoffen, dass die gerade veröffentlichten Geheimdokumente dem Widerstand gegen den Afghanistan-Krieg neuen Aufwind geben, so dass durch entsprechenden gesellschaftlichen Druck die westlichen Truppen tatsächlich und schneller als von den Regierungen heute gewollt abgezogen werden.

 

26.Juli 2010

Uli Cremer (Hamburg)

Wilhelm Achelpöhler (Münster)