Der Iran-Konflikt – Wie gerieten wir hinein? Und gibt es einen Ausweg?

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von Matthias van der Minde

Bedeutung des Konflikts um das iranische Atomprogramm für eine zukünftige Friedenspolitik

Was ist schlimmer: Die teuflischste Waffe, die jemals entwickelt wurde, in der Hand des iranischen Regimes? Oder ein israelisch-US-amerikanischer Angriff auf Irans Atomprogramm, bei dem die Beteiligten möglicherweise in einen neuen jahrelangen Krieg im Nahen und Mittleren Osten schlittern? Und: Würde ein westlicher Angriff eine iranische Bombe überhaupt verhindern können? Weiter gefragt: Sind dies die einzigen Alternativen? Oder besteht Hoffnung, sowohl einen Krieg als auch einen neuen Atomwaffenstaat verhindern zu können? Obwohl uns der gegenwärtige Konflikt mit dem Iran seit zehn Jahren beschäftigt, sind nach wie vor alle Szenarios möglich. Die Stellschrauben dieses Konflikts sind verteilt auf verschiedene Akteure, insofern ist der deutsche Einfluss, zumal jener einer zukünftigen Friedenspolitik, begrenzt. Doch es ist wichtig, die Geschichte des Konflikts und die unterschiedlichen Perspektiven der Beteiligten zu kennen, denn zu viel Vertrauen ist schon verspielt worden, zu viele Chancen wurden schon vertan.

GRÜNE und Patriots: Deeskalieren durch Miteskalieren?

von Uli Cremer.

Das vom Bundeskabinett verabschiedete Mandat vom 6.12.12 bestätigt, dass es zwischen der Bundesregierung und den beiden Oppositionsparteien GRÜNE und SPD keine tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Verlegung der Patriots an die syrische Grenze gab und gibt. Offenbar lehnt nur die LINKE die Maßnahme ab. Jürgen Trittin hat Zustimmung signalisiert, wenn die Bundesregierung auch noch die Stationierungsorte für die Patriots verrät. Auch andere GRÜNE Abgeordnete scheinen sich an den GRÜNEN BDK-Beschluss vom 16.11.12 zu Syrien nicht gebunden zu fühlen.

Bundeskabinett legt Patriots-Mandat vor: GRÜNE Parteimitglieder fordern eigene Bundestagsabgeordnete auf: Stimmt mit NEIN!

Pressemitteilung

Tübingen/Weimar/Bad Dürkheim/Hamburg/Münster

In der nächsten Woche wird im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Verbänden der Bundeswehr an der syrischen Grenze entschieden. GRÜNE Parteimitglieder „erwarten gerade von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie ohne wenn und aber dagegen stimmen.“ So heißt es in dem entsprechenden Aufruf, den schon weit über hundert GRÜNE von allen Ebenen der Partei unterzeichnet haben. Obwohl die GRÜNE Partei auf ihrer Hannoveraner Bundesdelegiertenkonferenz im November einen Beschluss gefasst hat, der militärisches Eingreifen und eine Militärintervention in der Gesamtabwägung verwirft, wollen offenbar weite Teile der Bundestagsfraktion mit der Regierung stimmen. Wir halten das für politisch unverantwortlich.

Der trügerische GRÜNE Frieden mit den Patriots

von Uli Cremer

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Erwiderung auf einen Blog-Beitrag von Felix Pahl und Tim Rauschan auf
http://gruen-links-denken.de/2012/patriots-nur-unter-klaren-bedingungen-zur-verfugung-stellen/

Inhaltlich gibt es keinen guten Grund, die Patriots-Entscheidung mitzutragen. Die meisten Argumente sind im Aufruf der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE „Keine Patriots an die syrische Grenze! Stimmt im Bundestag mit NEIN!“ vom 21.11.2012 enthalten, den bis Ende November bereits 124 GRÜNE Mitglieder unterstützt haben. Sie sollen hier nicht wiederholt werden.

Afghanistan: Märchen vom Truppenabzug 2014 neu aufgewärmt

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von Uli Cremer

Da die Bundesregierung einen neuen „Fortschrittsbericht“ veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Afghanistan-Bundeswehr-Mandat vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde zu Afghanistan. Obwohl die Bundesregierung klar sagt, dass auch nach 2014 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert sein sollen, fabulieren die meisten Medien etwas vom „Truppenabzug“. Im Fortschrittsbericht heißt es klipp und klar: „Auch nach 2014 sollen internationale Soldaten in Afghanistan stationiert bleiben…Die Bundesregierung hat sich bereit erkla¨rt, sich an diesem Einsatz zu beteiligen.“

Über 100 Grüne Mitglieder fordern: Keine Patriots in die Türkei

Pressemitteilung

Patriot-Raketen in die Türkei? Über 100 GRÜNE Parteimitglieder fordern eigene Bundestagsabgeordnete auf: Stimmt mit NEIN!

Im Dezember wird im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Verbänden der Bundeswehr an der syrischen Grenze entschieden. Bereits über 100 GRÜNE Parteimitglieder „erwarten gerade von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie ohne wenn und aber dagegen stimmen.“ So heißt es in dem entsprechenden Aufruf. Dass es gute Gründe für den Aufruf gibt, zeigen Äußerungen einiger durchaus prominenter GRÜNER Abgeordneter, die offenbar bereits nach wenigen Tagen den Beschluss der Hannoveraner Bundesdelegiertenkonferenz vergessen haben. Dieser legt die GRÜNE Partei im Syrienkrieg auf eine Position fest, die eine Militärintervention in der Gesamtabwägung verwirft.

Syrischer Nelson Mandela noch nicht gefunden

von Uli Cremer (19.9.2012)

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Beim Bürgerkrieg in Syrien ist kein Ende abzusehen. Der erste UN-Vermittler in Person von Kofi Annan hat schon aufgegeben. Seit 1.9.2012 hat der erfahrene algerische Diplomat Brahimi die Aufgabe übernommen. Es ist hilfreich sich den politischen Plan in Erinnerung zu rufen, den Annan vor ein paar Monaten vorlegte .

Global Zero: Sofortiger und anhaltender militärischer Rückbau

Einige Argumente gegen das Militär

Von Olaf Weber

In Dokumenten zur internationalen Politik wird dem Militär immer noch eine friedensstiftende Rolle eingestanden, wie etwa in entsprechenden Formulierungen zur sogenannten „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect). Auch im Antrag für die Bundesversammlung der Grünen in Hannover wird zwar ein Umdenken „vom Recht des Stärkeren zur Stärkung des Rechts“ gefordert und das Militär durch ein filigranes Netz von Vorbeugung und Verträgen zu fesseln versucht, doch es bleibt noch bestehen. Parallel zur Bändigung des Militärs muss aber dringend seine Abschaffung betrieben werden. Dazu die folgenden Argumente:

Kabul? Kunduz? Chicago!

Von Wilhelm Achelpöhler und Uli Cremer

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Wenn man sich über den Krieg der NATO in Afghanistan informieren will, dann fährt man am Besten nicht nach Afghanistan, sondern nach Chicago. Jedenfalls am 20./21.Mai 2012 konnte man dort mehr über die Ziele der am Afghanistan-Krieg beteiligten Staaten und die Schwierigkeiten, diese zu realisieren, erfahren, als bei Feldstudien in zentralasiatischen Bergland. In Chicago traf sich die NATO, um über ihre Afghanistanpolitik zu beraten.