Die GRÜNEN und der Afghanistan-Krieg

Im Herbst 2006 haben GRÜNE Partei und Bundestagsfraktion ihre Position neu bestimmt. In den Jahren 2001-2005, als die GRÜNEN im Bund mitregierten, war der heutige Kriegseinsatz in seinen beiden Komponenten eingeleitet worden: Im November 2001 stimmten die GRÜNEN nach intensiven innerparteilichen Auseinandersetzungen der Operation Enduring Freedom (OEF) zu; im Bundestag koppelte Bundeskanzler Schröder die Entscheidung mit der Vertrauensfrage. Im Ergebnis gab es lediglich 4 Nein-Stimmen aus den Reihen der GRÜNEN MdBs. Im Dezember 2001 begann die zweite Mission, der ISAF-Einsatz. Dieser beschränkte sich zuerst auf die Hauptstadt Kabul und wurde nach und nach auf ganz Afghanistan ausgeweitet. Auch der im April 2007 begonnene deutsche Tornado-Einsatz ist in den ISAF-Rahmen eingebettet. Die Mehrheit der GRÜNEN MdBs (26) stimmte im März mit der Bundesregierung, 21 lehnten den Einsatz ab, vier enthielten sich.

der gesamte Artikel als PDF-Datei

Presseerklärung

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

* Copy This Password *

* Type Or Paste Password Here *