Presseerklärung
„Eure Rede aber sei: Ja! Ja! Nein! Nein! Was darüber ist, das ist vom Übel.“ Matthäus 5,37
„Wir wollen eine klare grüne Botschaft, die vom Afghanistan-Parteitag am kommenden Samstag ausgeht“, erklärten Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von der grünen Friedensinitiative und diese Botschaft soll ein „NEIN zum Krieg sein“.
Die Grüne Friedensinitiative leistet mit ihrem Antrag dazu einen Beitrag. Er spricht sich für ein Ende der grünen Unterstützung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan aus. „Wir wollen ein Ende des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan, gleich ob das Militär im Rahmen von OEF oder von ISAF eingesetzt werden soll“, heißt es in einer Erklärung.
Der entsprechende Antrag der Grünen Friedensinitiative wird von zahlreichen Grünen unterstützt, darunter die frühere Vizepräsidentin des deutschen Bundestages Dr. Antje Vollmer.
Die „zwischen Ja, Jein und Enthaltung oszillierende Position“, wie sie in verschiedenen Anträgen, auch des Bundesvorstands, formuliert wird, ist aus Sicht der Grünen Friedensinitiative ein Anzeichen für den Beginn eines Prozesses des Umdenkens bei den Grünen. Viele Grüne wollen sich angesichts der militärischen Eskalation in Afghanistan inzwischen von OEF distanzieren und übersehen dabei, das es inzwischen die NATO geführten ISAF-Truppen sind, die für die Tausenden Toten unter der Zivilbevölkerung verantwortlich sind. Man will an dem Ideal eines friedlichen Militäreinsatzes festhalten, der „Assistenz für den Wiederaufbau“ sei, wie es der Bundesvorstand formuliert. Diese Position geht an der Realität vorbei. Eine Haltung des „Jein“ hat keine Perspektive – es stellt sich nur die Frage, wann sie revidiert wird.
Die Grüne Friedensinitiative hat einen Antrag für den Sonderparteitag eingebracht, der sich an einem Aufruf aus der Friedensbewegung orientiert. Die Initiative ruft zur Beteiligung an der gleichzeitig am 15.9. in Berlin stattfindenden Friedensdemonstration auf.
Den Antrag, sowie weitere Informationen finden Sie hier:
www.gruene-friedensinitiative.de
Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622 – cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 – achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de