10.04.2007
Presseerklärung
GRÜNE FRIEDENSINIATIVE GEGRÜNDET
Am Ostermontag, dem 9.4.2007, hat sich die Grüne Friedensinitiative
(GKI) gebildet. Sie möchte das bündnisgrüne friedenspolitische
Erbe bewahren, die zahlreichen innerhalb der GRÜNEN entstandenen
friedenspolitischen Ideen und Konzepte aufgreifen und weiterentwickeln.
Die GFI verortet sich in der deutschen Friedensbewegung und bezieht
sich positiv auf die Tradition der Ostermärsche. Sie versteht
sich als friedenspolitischer Think-Tank und möchte Debatten
um nicht-militärische Alternativen anstoßen. Damit
tritt sie der zur Zeit dominierenden militärpolitischen
Ausrichtung der GRÜNEN entgegen.
Aktuell kritisiert die GFI die fortgesetzte Unterstützung
des Afghanistan-Krieges durch die GRÜNEN. Das hat mit Friedenspolitik
wenig zu tun. Am 14.04.07 sollte sich der GRÜNE Länderrat
in Bremen deswegen nicht – wie vorgesehen – erneut
hinter den ISAF-Kriegseinsatz der NATO stellen, der bekanntlich
mit der US-geführten Operation Enduring Freedom eng verzahnt
ist. Wir warnen davor, dass der Länderrat „den deutschen
Beitrag zur ISAF“ mitträgt. Denn damit würden
die GRÜNEN nachträglich ja sagen zur gerade erfolgten
Entsendung von Tornados und weiteren Bundeswehrsoldaten an den
Hindukusch – militärische Maßnahmen, die sogar
von sehr vielen GRÜNEN Bundestagsabgeordneten abgelehnt
wurden.
Vielmehr geht es um den Abzug der NATO aus Afghanistan, um eine
Exit-Strategie. Wir brauchen keine militärische NATO-Frühjahrsoffensive,
die durch von den GRÜNEN vorgeschlagene zivile Maßnahmen
effektiver begleitet wird, sondern einen Strategiewechsel, der
seinen Namen verdient: Die NATO-Truppen müssen aus Afghanistan
abgezogen werden. Darüber wünschen wir uns eine breite
Diskussion in der GRÜNEN Partei.
10.April 2007
GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE
Wilhelm Achelpöhler (KV Münster)
Uli Cremer (KV Hamburg-Eimsbüttel)
Birgit Ebel (NRW-Delegierte im Grünen Bundesfrauenrat)
Marianne Hürten (KV Köln)
Irmgard Pehle (KV Herford)
Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622
cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392
achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de
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