Tagesspiegel
Unmut an der Basis
„Grünen droht Sonderparteitag
zu Afghanistan-Einsatz“
12. Juni 2007
Berlin - Die Basis der Grünen will gegen den Willen der
Parteiführung einen Sonderparteitag zum Afghanistan-Einsatz
der Bundeswehr erzwingen. Bereits mehr als 30 Kreisverbände
haben sich für eine solche außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz
(BDK) ausgesprochen, bestätigte Bundesgeschäftsführerin
Steffi Lemke dem Tagesspiegel. 44 Kreisverbände sind nötig,
um das Treffen zu erzwingen. Eine Debatte über die Internationalen
Stabilisierungstruppe (Isaf) auf dem regulären Grünen-Parteitag
Ende November sei "komplett sinnlos“, monierte Initiator
Uli Cremer von der "Grünen Friedensinitiative“.
Zu diesem Zeitpunkt habe der Bundestag nämlich schon über
die Verlängerung der Beiträge zur Isaf und zur Antiterror-Operation
Enduring Freedom (OEF) entschieden.
Hintergrund des Wunsches nach mehr Einfluss ist auch massive
Verärgerung der Basis über das Verhalten der Bundestagsfraktion.
Entgegen einem Mehrheitsvotum des Grünen-Parteivorstands
hatte etwa die Hälfte der Grünen-Abgeordneten im Bundestag
im Frühjahr für die Entsendung von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen
nach Afghanistan gestimmt. „Die Basis will mitreden und
Druck ausüben“, sagte Cremer. Die Parteiführung
will stattdessen auf dem Länderrat (kleinen Parteitag) am
15. September über Afghanistan debattieren.
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