Presseerklärung
Hamburg/Münster 14.07.2007
Sonderparteitag soll Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan
verlangen!
Eigener Antrag angekündigt.
Die GRÜNE Friedensinitiative begrüßt die Einberufung
eines GRÜNEN Sonderparteitages zu Afghanistan, denn er bietet
die Gelegenheit zu einer umfassenden Bewertung der Realität
in Afghanistan und des nunmehr rund sechs Jahre dauernden Kriegseinsatzes
der Bundeswehr.
Wilhelm Achelpöhler und Uli Cremer von der Initiative werden
für den Parteitag einen Antrag vorlegen, der nicht nur die
Operation Enduring Freedom und den Tornado-Einsatz ablehnt, sondern
auch die Teilnahme Deutschlands am ISAF-Einsatz.
ISAF, laut US-Verteidigungsminister Gates der „erste Landkrieg
der NATO“, ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil
des Problems. Deswegen müssen die NATO-Truppen aus Afghanistan
abgezogen werden, nicht in Jahren oder Jahrzehnten, sondern binnen
weniger Monate.
Damit wenden Achelpöhler und Cremer sich gegen die gegenwärtige
Afghanistan-Strategie der GRÜNEN-Führung, die das militärische
Engagement fortsetzen will.
„Ein deutscher Ausstieg aus OEF und ISAF wäre nicht
Ausdruck von deutschem Isolationismus, sondern gelebte friedenspolitische
Verantwortungskultur. Der Schritt könnte als Katalysator
wirken und den Afghanistan-Krieg beenden helfen. Denn er wäre
ein ermutigendes Signal an die anderen Truppensteller, die eigenen
SoldatInnen ebenfalls abzuziehen.“
Die Bestrebungen der Bundesregierung, die verschiedenen Afghanistan-Mandate
zusammenzubinden, könnten auch die GRÜNEN Klärungsprozesse
befördern und die Rosinenpickerei beenden: Entweder lehnt
man den Afghanistan-Krieg ab oder unterstützt ihn. Wer für
die Fortsetzung von ISAF eintritt, wird auch die weitere Aufstockung
der NATO-Truppen mittragen und sich auf eine langjährige
Kriegsperspektive einlassen müssen.
„Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie des Abzugs
der westlichen Truppen!“
Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622 - cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 -
achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de
www.gruene-friedensinitiative.de
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