Presseerklärung, 12.08.2007
GRÜNE Friedensinitiative
unterstützt Afghanistan-Demonstration
am 15.9.
Die GRÜNE Friedensinitiative ruft auf zur bundesweiten
Demonstration der Friedensbewegung gegen den Afghanistan-Krieg
am 15.September in Berlin. Sie fordert die Mitglieder der GRÜNEN,
die nach wie vor die Ziele der Friedensbewegung teilen und nicht
bei dem parallel stattfindenden GRÜNEN Sonderparteitag zum
Afghanistan-Krieg engagiert sind, auf in Berlin zu demonstrieren.
Die GRÜNE Friedensinitiative unterstützt den Aufruf
zur Demonstration, auch wenn sie selbst hier und da eine andere
Formulierung gewählt hätte. In der gegenwärtigen
Situation kommt es aber darauf an, dass die politischen Kräfte,
die in der Ablehnung aller Afghanistan-Kriegs-Komponenten einig
sind, über Parteigrenzen hinweg zusammenhalten. Denn gerade
in den letzten Wochen hat die Bundesregierung wie auch andere
NATO-Regierungen die Ausweitung des eigenen Militäreinsatzes
auf die Tagesordnung gesetzt. Insgesamt sind schon über
50.000 westliche SoldatInnen in Afghanistan stationiert. Das
sind bereits halb so Viele, wie die Sowjetunion in den 80er Jahren
in dem Land im Einsatz hatte. Ein Ende ist auch zeitlich nicht
in Sicht, SPD-Politiker wie Struck und Beck reden von noch „10
Jahren“!
Wer den Afghanistan-Krieg nach 6 Jahren beenden will, muss jetzt
nicht nur die Operation Enduring Freedom und den Tornado-Einsatz
ablehnen, sondern auch den ISAF-Einsatz insgesamt – zumal
die drei Mandate im Bundestag möglicherweise in einem Beschluss
abgestimmt werden. Auch die GRÜNEN werden sich auf ihrem
Sonderparteitag entscheiden müssen: Entweder für die
Fortsetzung des Krieges in all seinen Teilen und Konsequenzen
oder den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, um damit anderen
NATO-Ländern ein Signal zu geben zu folgen.
GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE
Wilhelm Achelpöhler (KV Münster)
Uli Cremer (KV Hamburg-Eimsbüttel)
Birgit Ebel (NRW-Delegierte im Grünen Bundesfrauenrat)
Marianne Hürten (KV Rhein-Berg)
Irmgard Pehle (KV Herford)
Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622 - cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 - achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de
Informationen zu der Afghanistan-Demonstration der Friedensbewegung:
www.afghanistandemo.de
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