Presseerklärung, 13.09.2007
"Eure Rede aber sei: Ja! Ja! Nein! Nein!
Was darüber ist, das ist vom Übel." Matthäus
5,37
Grüne Friedensinitiative will
klare Festlegung bei Grünen-Parteitag
"Wir wollen eine klare grüne Botschaft, die vom
Afghanistan-Parteitag am kommenden Samstag ausgeht",
erklärten Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von
der grünen Friedensinitiative und diese Botschaft soll
ein "NEIN zum Krieg sein".
Die Grüne Friedensinitiative leistet mit ihrem Antrag
dazu einen Beitrag. Er spricht sich für ein Ende der
grünen Unterstützung für den Bundeswehreinsatz
in Afghanistan aus. "Wir wollen ein Ende des Bundeswehreinsatzes
in Afghanistan, gleich ob das Militär im Rahmen von OEF
oder von ISAF eingesetzt werden soll", heißt es
in einer Erklärung.
Der entsprechende Antrag der Grünen Friedensinitiative
wird von zahlreichen Grünen unterstützt, darunter
die frühere Vizepräsidentin des deutschen Bundestages
Dr. Antje Vollmer.
Die "zwischen Ja, Jein und Enthaltung oszillierende
Position", wie sie in verschiedenen Anträgen, auch
des Bundesvorstands, formuliert wird, ist aus Sicht der Grünen
Friedensinitiative ein Anzeichen für den Beginn eines
Prozesses des Umdenkens bei den Grünen. Viele Grüne
wollen sich angesichts der militärischen Eskalation in
Afghanistan inzwischen von OEF distanzieren und übersehen
dabei, das es inzwischen die NATO geführten ISAF-Truppen
sind, die für die Tausenden Toten unter der Zivilbevölkerung
verantwortlich sind. Man will an dem Ideal eines friedlichen
Militäreinsatzes festhalten, der "Assistenz für
den Wiederaufbau" sei, wie es der Bundesvorstand formuliert.
Diese Position geht an der Realität vorbei. Eine Haltung
des "Jein" hat keine Perspektive - es stellt sich
nur die Frage, wann sie revidiert wird.
Die Grüne Friedensinitiative hat einen Antrag für
den Sonderparteitag eingebracht, der sich an einem Aufruf
aus der Friedensbewegung orientiert. Die Initiative ruft zur
Beteiligung an der gleichzeitig am 15.9. in Berlin stattfindenden
Friedensdemonstration auf.
Den Antrag, sowie weitere Informationen finden Sie hier:
www.gruene-friedensinitiative.de
Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622 - cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 - achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de
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