Presseerklärung, 16.09.2007

GRÜNE Zustimmung zum Afghanistan-Krieg bröckelt

Ergebnisse und Verlauf der GRÜNEN Sonder-BDK markieren eine Wende in der GRÜNEN Afghanistan-Politik. Wir begrüßen, dass der Bundes- und Fraktionsvorstand sich mit ihrer Position, den Abgeordneten keine Empfehlung für die Bundestagsabstimmung zu ISAF/Tornados mitzugeben, nicht durchgesetzt haben.

In Göttingen haben sich die Grünen endgültig von OEF verabschiedet und einen Schlussstrich unter die Tornado-Frage gezogen worden. Nach Göttingen wird die Isaf Unterstützung im Mittelpunkt der Debatte stehen. Der vom Parteitag beschlossene Antrag plädiert bereits für ein Ende von ISAF in einem absehbaren Zeitraum. Der Antrag der Grünen Friedensinitiative forderte ein Ende bereits im ersten Halbjahr 2008 und hat dazu beigetragen, dass die Unterstützung für ISAF bei den Grünen zur Disposition gestellt wird.

Die GRÜNEN beginnen sich von ihrem Rostocker Beschluss 2001 zur Unterstützung der Afghanistan-Intervention und auch von der Außenpolitik J. Fischers abzuwenden.

Da Afghanistan sich zunehmend zum Vietnam unserer Tage entwickelt, fürchten wir, dass der Krieg in den nächsten Jahren immer weiter eskalieren wird und weitere Nato-Truppen stationiert werden. Deshalb werden sich die GRÜNEN Jahr für Jahr auf ihren Parteitagen mit Afghanistan beschäftigen. Wir sind zuversichtlich dass unsere Position an Unterstützung gewinnen wird. Göttingen war ein guter Anfang.

Wilhelm Achelpöhler, KV Münster
Uli Cremer, KV Hamburg-Eimsbüttel
Andrea Wist, KV Hamburg-Eimsbüttel
Heidi Kosche, KV Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Stefan Ziller, MdA Berlin
Peter Baumeister, Ratsmitglied in Peine
Birgit Ebel, KV Dortmund
Ufke Cremer, KV Osnabrück-Land
Tobias Lauszat, KV Essen -
Johannes Bartelt, KV Osnabrück-Land
wolf Mache und Charlotte Nieß-Mache ,OV Meerbusch
Paul M. Wildenauer
Kassierer des Kreisverbands Bad Tölz-Wolfratshausen von Bündnis90/Die Grünen