Presseerklärung, 26.08.2008

Grüne Friedensinitiative fordert
NATO-Abzug aus Afghanistan

Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE haben ein neues Argumentationspapier zum Afghanistan-Krieg vorgelegt. Darin fordern sie den Abzug der NATO-Truppen bis zum 1.Halbjahr 2009.

„Mit Sorge sehen wir, dass die NATO-Truppen Jahr für Jahr aufgestockt werden. Insgesamt 63.000 ausländische Soldaten nehmen inzwischen am Krieg teil, darunter 53.000 ISAF-Soldaten und 10.000 OEF-Soldaten. Vor 6 Jahren (2002) waren lediglich 12.000 Soldaten im Land, davon 8.000 unter OEF-Flagge und 4.000 unter ISAF. Die Zahl der Soldaten hat sich also seitdem verfünffacht! Die jetzt geplanten Aufstockungen, darunter weitere 1.000 Bundeswehrsoldaten, lassen befürchten, dass 2009 die ausländischen Streitkräfte auf annähernd 80.000 anwachsen werden. Damit sind fast so viele Soldaten im Einsatz wie beim sowjetischen Afghanistan-Krieg in den 80er Jahren.“

Cremer und Achelpöhler weisen darauf hin, dass Russland heute die „NATO die Drecksarbeit“ machen lasse: „Im Grunde führt … die NATO in Afghanistan den Krieg für Russland mit.“ Und: „Selbst nachdem die NATO wegen der Differenzen um den Südossetien-Krieg im August 2008 den NATO-Russland-Rat auf Eis gelegt hat und Russland die militärische Zusammenarbeit mit der NATO erst einmal stornierte, gibt es einen Bereich, in dem weiter an einem Strang gezogen wird: Der Afghanistan-Krieg.“

In Hinblick auf die GRÜNE Afghanistan-Position kritisieren Cremer und Achelpöhler die aktuelle Beschlusslage der GRÜNEN und erklären:

„Der insbesondere von den GRÜNEN verlangte Strategiewechsel ist seit Jahren und natürlich auch 2007/08 nicht erfolgt. Wir hoffen, dass im Herbst 2008 die UnterstützerInnen des ‚Strategiewechsels’ ihr „Ja, aber“ zum Afghanistan-Krieg aufgeben und in das Lager der GegnerInnen des Afghanistan-Kriegs überwechseln.“

„Wir fordern die GRÜNEN Bundestagsabgeordneten auf, bei den kommenden Bundestagsentscheidungen über die Verlängerung der Afghanistan-Kriegs-Mandate ISAF und OEF mit NEIN zu stimmen.“

Die GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE ruft auf, an den Friedensdemonstrationen gegen den Afghanistan-Krieg am 20.September in Berlin und Stuttgart teilzunehmen.

Hamburg / Münster 26.08.2008

GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE
Wilhelm Achelpöhler (KV Münster)
Uli Cremer (KV Hamburg-Eimsbüttel)

Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622 - cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 - achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de

Informationen zu der Afghanistan-Demonstration der Friedensbewegung:
www.afghanistandemo.de