Hamburg/Münster 21.Oktober 2009

PM
Grüne Debatte um Afghanistanabzug

Der Parteitag der GRÜNEN in Rostock wird über einen Antrag der "Grünen Friedensinitiative" diskutieren, der einen Abzug der NATO Truppen aus Afghanistan und ein Ende der grünen Unterstützung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan fordert. Auf Initiative vieler Parteimitglieder wird sich der Parteitag mit der deutschen Afghanistanpolitik beschäftigen. Der Bundesvorstand der Grünen hat diesem Begehren durch seinen Tagesordnungsvorschlag Rechnung getragen.

"Wir wollen, dass die Grünen gemeinsam mit der Friedensbewegung parlamentarisch im Bundestag und auch außerparlamentarisch gegen die schwarz-gelbe Afghanistanpolitik Opposition machen, statt in einem extrabreiten schwarz-gelb-rot-grünen "Südafrika-Bündnis" unterzugehen. Wir wollen einen friedenspolitischen Aufbruch der Grünen, für den Rostock genau der richtige Ort ist, billigten hier doch die Grünen nach heftigen innerparteilichen Auseinandersetzungen 2001 die Beteiligung der
Bundeswehr am Afghanistankrieg", erklärte Uli Cremer und Wilhelm
Achelpöhler von der Initiative.

Die Initiative kritisiert den vom Bundesvorstand vorgelegten Antrag.
" Der Antrag enthält eine mehr als unklare Forderung nach einer
Abzugsperspektive und erteilt sogar einer Erhöhung der Bundeswehrtruppen
für Afghanistan keine Absage. Immer mehr Truppen, das wäre allerdings
immer mehr von der falschen Medizin," so Uli Cremer.

Die Grünen sind in den letzten Jahren schrittweise von
Afghanistaneinsatz der Bundeswehr abgerückt. 2005 stimmten die Grünen
letztmalig OEF zu. 2006 diskutieren sie auf dem Parteitag in Köln
" Exitstrategien", 2007 forderte der Sonderparteitag in Göttingen die
Fraktion auf, der Fortsetzung des ISAF Mandats nicht zuzustimmen.

Den Antrag finden Sie hier

Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622
cremer@gruene-friedensinitiative.de

Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392
achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de