Militärpolitische Vision „Europäische Armee“ revisited

Uli Cremer (01.05.2015)

Sollen die GRÜNEN auf den Zug mit Fahrtrichtung „Europäische Armee“ aufspringen oder nicht? Welche Abrüstungsperspektive verbindet sich mit der Vision? Welche Art von Streitkräften wünscht man sich? Wie und wo sollen sie zum Einsatz kommen? Der Vorstoß des EU-Kommissionspräsidenten Juncker im März 2015 hat auch innerhalb der GRÜNEN zu einer erneuten Debatte über das Thema geführt – mit den bekannten Argumenten, die wir gerne noch einmal anschauen. Cem Özdemir und Tobias Lindner (pro) sowie Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer (contra) bezogen Stellung. Ist das Juncker-Bashing der GRÜNEN Autoren dabei politisches Theater oder gibt es wirkliche Differenzen? Und wo unterscheiden sich die GRÜNEN Diskursteilnehmer?

Uli Cremer: Ukraine-Rede Hamburger BDK

Rede(n) zur Einbringung des Ukraine-Antrags „Den Ukraine-Konflikt deeskalieren! Den Kalten Krieg 2.0 beenden!“ (Globalalternative zum Bundesvorstandsantrag) – GRÜNE BDK 23.11.2014

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

Viele von uns sind unzufrieden damit, wie sich führende GRÜNE in den letzten Monaten zu der Ukraine-Krise positioniert haben. Viele von uns sind unzufrieden mit den Beschlüssen, die auf Bundesebene gefasst wurden. Bekannte GRÜNE werden als Speerspitze des neuen Kalten Krieges wahrgenommen. Wenn sie die Schließung des Bosporus für die russische Flotte fordern. Wenn sie ständig neue Sanktionen gegen Russland verlangen.

Den Ukraine-Konflikt deeskalieren! Den Kalten Krieg 2.0 beenden!

Für die GRÜNE BDK vom 21.-23.11.14 in Hamburg wurde der folgende Antrag eingereicht:

Uli Cremer (KV Hamburg Eimsbüttel) u.a.

Den Ukraine-Konflikt deeskalieren! Den Kalten Krieg 2.0 beenden!

Nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 entstanden die Ukraine und Russland als neue Staaten, die eng miteinander kooperierten. Gleichzeitig bauten sie politische und wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu den westlichen Ländern auf. Dabei schlossen sie auch Verträge mit der NATO.

Historisches zum 11.9.2001: ein altes, aktuelles GRÜNES Dokument

Druckversion

Antrag P-34 an die BDK in Rostock 24.11.2001 (Neufassung)

AntragstellerInnen: Uli Cremer u.a.

Den Krieg sofort beenden! Humanitäre Hilfe organisieren!
Die Verantwortlichen für den 11.9. verfolgen! Dem Terrorismus den Boden entziehen!

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN verurteilen die menschenverachtenden Terroranschläge vom 11.9. aufs Schärfste und bekunden ihre Solidarität mit dem US-amerikanischen Volk. Wir bekunden unseren Respekt und unsere Bewunderung für die großen Leistungen der Polizei, der Feuerwehr und der zahlreichen freiwilligen Helfer während und nach der Katastrophe. Im World Trade Center sind Angehörige aus über 60 Nationen getötet worden. Es waren Christen, Muslime, Angehörige anderer Religionen und religiös nicht Gebundene.