Gründungserklärung

GRÜNE FRIEDENSINIATIVE GEGRÜNDET

Am Ostermontag, dem 9.4.2007, hat sich die Grüne Friedensinitiative (GFI) gebildet. Sie möchte das bündnisgrüne friedenspolitische Erbe bewahren, die zahlreichen innerhalb der GRÜNEN entstandenen friedenspolitischen Ideen und Konzepte aufgreifen und weiterentwickeln. Die GFI verortet sich in der deutschen Friedensbewegung und bezieht sich positiv auf die Tradition der Ostermärsche. Sie versteht sich als friedenspolitischer Think-Tank und möchte Debatten um nicht-militärische Alternativen anstoßen. Damit tritt sie der zur Zeit dominierenden militärpolitischen Ausrichtung der GRÜNEN entgegen.

Aktuell kritisiert die GFI die fortgesetzte Unterstützung des Afghanistan-Krieges durch die GRÜNEN. Das hat mit Friedenspolitik wenig zu tun. Am 14.04.07 sollte sich der GRÜNE Länderrat in Bremen deswegen nicht – wie vorgesehen – erneut hinter den ISAF-Kriegseinsatz der NATO stellen, der bekanntlich mit der US-geführten Operation Enduring Freedom eng verzahnt ist. Wir warnen davor, dass der Länderrat „den deutschen Beitrag zur ISAF“ mitträgt. Denn damit würden die GRÜNEN nachträglich ja sagen zur gerade erfolgten Entsendung von Tornados und weiteren Bundeswehrsoldaten an den Hindukusch – militärische Maßnahmen, die sogar von sehr vielen GRÜNEN Bundestagsabgeordneten abgelehnt wurden.

Vielmehr geht es um den Abzug der NATO aus Afghanistan, um eine Exit-Strategie. Wir brauchen keine militärische NATO-Frühjahrsoffensive, die durch von den GRÜNEN vorgeschlagene zivile Maßnahmen effektiver begleitet wird, sondern einen Strategiewechsel, der seinen Namen verdient: Die NATO-Truppen müssen aus Afghanistan abgezogen werden. Darüber wünschen wir uns eine breite Diskussion in der GRÜNEN Partei.

10.April 2007

GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE
Wilhelm Achelpöhler (KV Münster)
Uli Cremer (KV Hamburg-Eimsbüttel)
Birgit Ebel (NRW-Delegierte im Grünen Bundesfrauenrat)
Marianne Hürten (KV Köln)
Irmgard Pehle (KV Herford)

Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622

Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392

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