Presse

Bundeswehr-Mandat: Über 300 Grüne fordern ihre Abgeordneten auf, mit NEIN zu stimmen

Am veröffentlicht von Uli Cremer

Medienerklärung 03.12.2015 (Update)

Über 300 Grüne Mitglieder fordern in einem Aufruf die GRÜNEN Abgeordneten auf, »im Bundestag gegen den Antrag der Bundesregierung zum »Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation sogenannter „Islamischer Staat“ (IS)«, also mit NEIN zu stimmen«. Der politische Druck durch den Aufruf ist besonders relevant, weil bereits einige GRÜNE Abgeordnete angekündigt haben, mit der Bundesregierung zu stimmen oder sich lediglich zu enthalten.

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Die Frage von guten Kriege und bösen Kriegen

Am veröffentlicht von Uli Cremer

„Hamburg/Berlin. Soweit ist es gekommen. Ulrich Cremer, ein Grüner und Pazifist der ersten Stunde, spielt Krieg. Beruflich jedenfalls. Wargaming. Er zieht ein Buch aus dem Regal im Büro seiner Unternehmensberatung, die Kunst des Kriegsspielens. Wenn er mit Firmenvertretern für ein paar Stunden in Seminarräumen von Hotels sitzt, inszenieren sie die Wirtschaft als Schlachtfeld. Einer will ein neues Produkt an den Markt bringen, der Konkurrent will den Erfolg verhindern. „Militärische Strategien können für meine Kunden hilfreich sein, um ihre Märkte und das Handeln der Konkurrenz zu analysieren“, sagt Cremer. Und überhaupt, er habe den alten Clausewitz gelesen und die Kunst des Krieges vom Chinesen Sunzi. „Pazifisten sind nicht blöd“, sagt er.“

Artikel des Hamburger Abendblatts vom 21.11.2014

Über 100 Grüne Mitglieder fordern: Keine Patriots in die Türkei

Am veröffentlicht von admin

Pressemitteilung

Patriot-Raketen in die Türkei? Über 100 GRÜNE Parteimitglieder fordern eigene Bundestagsabgeordnete auf: Stimmt mit NEIN!

Im Dezember wird im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Verbänden der Bundeswehr an der syrischen Grenze entschieden. Bereits über 100 GRÜNE Parteimitglieder „erwarten gerade von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie ohne wenn und aber dagegen stimmen.“ So heißt es in dem entsprechenden Aufruf. Dass es gute Gründe für den Aufruf gibt, zeigen Äußerungen einiger durchaus prominenter GRÜNER Abgeordneter, die offenbar bereits nach wenigen Tagen den Beschluss der Hannoveraner Bundesdelegiertenkonferenz vergessen haben. Dieser legt die GRÜNE Partei im Syrienkrieg auf eine Position fest, die eine Militärintervention in der Gesamtabwägung verwirft.

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224 GRÜNE Parteimitglieder drängen auf Korrektur GRÜNER Afghanistanpolitik

Am veröffentlicht von admin
Pressemitteilung

Anlässlich der bevorstehenden Afghanistanentscheidung
im Bundestag haben 224 GRÜNE Mitglieder, überwiegend
kommunale MandatsträgerInnen, den Aufruf der GRÜNEN
FRIEDENSINITIATIVE unterzeichnet, der am Mittwoch, den 23.1.,
in der tageszeitung als Anzeige erscheint. Der Aufruf fordert
von den GRÜNEN Abgeordneten, „dass sie das Bundeswehr-Afghanistanmandat
für 2012 im Bundestag ablehnen, also mit NEIN stimmen,
und deutlich machen, dass mit den GRÜNEN eine Verlängerung
des Afghanistankrieges bis 2024 nicht zu machen ist.“
Weiter heißt es im Aufruf: „Von der GRÜNEN
Parteiführung erwarten wir, dass sie die bisherige Pro-ISAF-Haltung
korrigiert. Es ist Zeit für eine Umkehr.“
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