Abrüstung passé? Wi(e)der belebte Geopolitik und Fluchtursachen

Vortrag Uli Cremer am 21.05.2016 in Frankfurt/M.

In Sonntagsreden hat die Bekämpfung von Fluchtursachen Hochkonjunktur. An Werktagen werden dann wieder Flüchtlinge bekämpft. Die aktuellen Kriege in Syrien, Libyen, Jemen oder der Ukraine lassen neue internationale Konfliktlinien erkennen, die nicht zuletzt dem regionalen und globalen geopolitischen Gerangel geschuldet sind. In Europa hat sich das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland Richtung Kalter Krieg 2.0 entwickelt. Während US-Präsident Clinton vor 20 Jahren noch mit dem russischen Präsidenten Jelzin über einen Beitritt Russlands zur Neuen NATO korrespondierte, der „Nordpakt“ auf der Agenda zu stehen schien, bestimmen heute Sanktionen und Aufrüstung das Verhältnis.

Bis hinein in die GRÜNE Partei wird eine Außenenergiepolitik gepredigt, die die bisherigen Energieimporte aus Russland ersetzen will. Die deutsche Energiewende erscheint zunehmend geopolitisch und weniger ökologisch motiviert. Wird sie am Ende noch durch zukünftige Frackinggasimporte aus den USA konterkariert?
http://www.gruene-friedensinitiative.de/cms/aussenenergiepolitik-die-gleiche-geopolitik-in-gruen/

Auch die Rolle Deutschlands in den westlichen Bündnissen wandelt sich: Ging es bei der „Neuen Verantwortung“ in den 1990er Jahren lediglich um die Teilnahme der Bundeswehr an westlichen Kriegseinsätzen, reklamiert Deutschland heute immer häufiger eine Führungsrolle für sich. Beim aktuellen Diskurs um die neue „Neuen Verantwortung“ fordert Berlin gewissermaßen die Kapitänsbinde.

Stärkere gewordene Regionalmächte wie die Türkei und Saudi-Arabien (als „gute“ Kunden auch deutscher Waffenschmieden) oder der Iran fachen die Kriege an. Terrororganisationen wie Al Kaida und der IS haben Hochkonjunktur. Die von den Kolonialmächten Großbritannien und Frankreich nach dem 1. Weltkrieg und nach Zerschlagung des Osmanischen Reiches gezogenen Grenzen sind in Frage gestellt.

Wie soll eine GRÜNE Politik aussehen, die sich nicht in die geopolitischen „Notwendigkeiten“ einbringt, den ausgetretenen NATO-Trampelpfaden folgt und den Kalten Krieg 2.0 mit eigenen Beiträgen befeuert, sondern unter den aktuellen Rahmenbedingungen weiter Abrüstung und Visionen wie eine Welt ohne Waffen verfolgt?

Hier ist Uli Cremers Präsentation vom 21.Mai 2016 beim Kongress der GRÜNEN LINKEN „Freiheit statt Festung Europa“ in Frankfurt:

UC_Input_GrüneLinkeKongress_Mai2016_v2

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

* Copy This Password *

* Type Or Paste Password Here *