Libyen

Syrien? It’s the Bündnisraison, Stupid!

Syrien? It’s the Bündnisraison, Stupid!

Am veröffentlicht von Uli Cremer

Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015)

Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen sind vor allem Bündnis-Belange die Antriebsfeder. So wie Kanzler Schröder 2001 der Bush-Regierung die „uneingeschränkte Solidarität“ zusicherte und Deutschland anschließend in den Afghanistankrieg hineinführte, geht es 2015 um die Solidarität mit der französischen Regierung, der Kanzlerin Merkel „jedwede Unterstützung“ versprach.

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Cem Özdemirs Rechtfertigung des Libyenkrieges auf der BDK

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offener Brief von René El Saman

Lieber Cem,

in Deiner Contra-Rede gegen meinen Änderungsantrag (den Libyenkrieg und seine Folgen in das Europawahlprogramm aufzunehmen), hast Du den Libyenkrieg gerechtfertigt.
Dein Hauptargument war, dass Gaddafi im März 2011 ein Massaker an der Bevölkerung Benghazis angekündigt hätte. Um das zu belegen, hast Du stückweise aus Gaddafis Radioansprache vom 17.3.2011 zitiert und den Eindruck erweckt, seine Drohungen hätten sich gegen die Zivilbevölkerung gerichtet.

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Komplexes Gemisch: Die westlichen Mächte und der Libyen-Krieg

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Artikel erschienen in: Wissenschaft + Frieden 4/2011

von Uli Cremer

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September 2011 ist der Libyen-Krieg militärisch entschieden. Mit Hilfe der NATO-Luftwaffe und westlicher Elitesoldaten am Boden wurde das Gaddafi-Regime gestürzt. Aber warum kam es zu diesem Kriegseinsatz? Und welche Motive gab es auf deutscher Seite nicht mit zu machen?

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Libyen-Krieg und Bundeswehrreform

Am veröffentlicht von admin

von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler

Druckversion mit Fußnoten

Viele meinen, dass erstens der Libyen-Krieg seitens der westlichen Staaten wegen der Wahrung der Menschenrechte geführt werde und zweitens dass das auch unbedingt notwendig wäre. Entsprechend sei die deutsche Stimmenthaltung bezüglich der Ermächtigungsresolution zum kriegerischen Eingreifen durch den UN-Sicherheitsrat völlig verkehrt gewesen. Diese Haltung ist naiv. Die weltpolitischen Realitäten sind so, dass (auch) die westlichen Staaten immer nur dann kriegerische Maßnahmen ergreifen, wenn es ihren Interessen bzw. denen der jeweiligen Regierungen nützt.

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Uli Cremer: Der Westen interveniert in Libyen – noch ein Krieg der Neuen NATO

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Uli Cremer

Bombardieren geht über Verhandeln

Der aktuelle Libyen-Konflikt ist von überraschenden Stellungswechseln der politischen Akteure gekennzeichnet, wie man sie in so kurzer Zeit selten erlebt. Da wendet sich die Arabische Liga nach einem Beschluss[1] an den Sicherheitsrat und verlangt eine Flugverbotszone über Libyen. Nach den ersten Bombenangriffen erklärt der Vorsitzende Mussa, dass die Forderung so nicht gemeint gewesen sei.

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