Über 100 Grüne Mitglieder fordern: Keine Patriots in die Türkei

Pressemitteilung

Patriot-Raketen in die Türkei? Über 100 GRÜNE Parteimitglieder fordern eigene Bundestagsabgeordnete auf: Stimmt mit NEIN!

Im Dezember wird im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Verbänden der Bundeswehr an der syrischen Grenze entschieden. Bereits über 100 GRÜNE Parteimitglieder „erwarten gerade von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie ohne wenn und aber dagegen stimmen.“ So heißt es in dem entsprechenden Aufruf. Dass es gute Gründe für den Aufruf gibt, zeigen Äußerungen einiger durchaus prominenter GRÜNER Abgeordneter, die offenbar bereits nach wenigen Tagen den Beschluss der Hannoveraner Bundesdelegiertenkonferenz vergessen haben. Dieser legt die GRÜNE Partei im Syrienkrieg auf eine Position fest, die eine Militärintervention in der Gesamtabwägung verwirft.

Syrischer Nelson Mandela noch nicht gefunden

von Uli Cremer (19.9.2012)

[kompletter Artikel mit Fußnoten]

Beim Bürgerkrieg in Syrien ist kein Ende abzusehen. Der erste UN-Vermittler in Person von Kofi Annan hat schon aufgegeben. Seit 1.9.2012 hat der erfahrene algerische Diplomat Brahimi die Aufgabe übernommen. Es ist hilfreich sich den politischen Plan in Erinnerung zu rufen, den Annan vor ein paar Monaten vorlegte .