Außenenergiepolitik: Die gleiche Geopolitik in GRÜN?

Außenenergiepolitik: Die gleiche Geopolitik in GRÜN?

Uli Cremer (30.03.2016)

»Deutschland ist bereit, seine Außenenergiepolitik an den vereinbarten europäischen Zielen zu messen und geopolitisch zu diskutieren. Dazu gehört die Überprüfung der geplanten Gaspipeline Nordstream II.«[1] Das fordert im März 2016 eine deutsch-französische Achse aus GRÜNEN und sozialdemokratischen bzw. sozialistischen Politikter*innen von Franziska Brandtner bis Thomas Oppermann; auch Röttgen von der CDU ist mit von der Partie.

Die entsprechende Kampagne gegen die Nordstream-II-Pipeline wird auch von Robert Habeck, der sich als GRÜNER Spitzenkandidat für die Bundestagswahlen 2017 bewirbt, und der GRÜNEN MdB Bärbel Höhn in einem gemeinsamen Artikel für die „Blätter für deutsche und internationale Politik“ unterstützt.[2] Ihr geopolitischer Diskussionsbeitrag richtet sich gegen den „deutsch-russischen Machtpoker“. Sie behaupten: »Der Ausbau (der Nordstream II –Pipeline, UC) liegt nicht im Interesse Deutschlands und nicht im Interesse Europas.« Motivation aus russischer Sicht sei es, die neue Pipeline zu bauen, um ab 2019 kein russisches Gas mehr durch die Ukraine leiten zu müssen, denn dann liefen die entsprechenden Verträge aus. Habeck und Höhn warnen: »Die russische Regierung will damit das Nachbarland strategisch isolieren.« Denn die Pipeline durch die Ukraine habe »geopolitische Bedeutung«. Das russische Interesse an der neuen Pipeline: »Die Regierung in Moskau… benötigt einen ungestörten Gastransit nach Europa, um das Putinsche System finanziell am Leben zu halten.« Diesem finsteren Ansinnen wird der übergeordnete »Kooperationszwang« entgegengesetzt, der durch die Aufrechterhaltung des ukrainischen Pipelineweges ausgeübt werde.

In der Tat ist es eine gute Sache, durch gemeinsames Betreiben einer Pipeline, durch wirtschaftliche Zusammenarbeit einen Konflikt zu entschärfen. Diese Grunderkenntnis scheint jedoch nicht überall zu gelten. Denn gleichzeitig soll der Kooperationszwang, der genauso von einer wirtschaftlichen Verflechtung zwischen der EU und Russland ausgeht, aufgehoben werden. Dieser wird nämlich als einseitige Abhängigkeit »vom System Putin« interpretiert. Die resultierende Logik ist: Entfiele hier der Kooperationszwang wäre die EU bzw. Deutschland freier, die Konfrontation mit Russland zu verschärfen. Diese Schlussfolgerung wird natürlich nicht ausgesprochen, liegt aber auf der Hand. Zum Glück sind wir heute von dieser Situation noch weit entfernt, da die deutsche Gasversorgung auf absehbare Zeit entscheidend auf Russland als Lieferanten aufgebaut ist.

Insofern muss für Alternativen gesorgt werden, bevor man gegen Russland geopolitisch frei aufspielen kann. Dafür gibt es aus GRÜNER Sicht folgende Hebel:

1)   Die Energiewende, die in diesem Kontext weniger als ökologische Notwendigkeit erscheint, sondern als geopolitische Waffe daherkommt: »Bis 2030 könnte sich Deutschland durch eine konsequente Energiewende vollständig von russischen Erdgasimporten lösen… Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Fraunhofer IWES im Auftrag der Grünen Bundestagsfraktion.«[3]

2)   Andere Gasbezugsquellen, denn: »Europa wird das Erdgas noch für einige Jahrzehnte brauchen. Gaskraft ist die Brückentechnologie der Energiewende…«  Dabei soll die »Diversifizierung der Quellen« durch »eine Flüssiggas-Strategie« vorangetrieben werden. In dem seit Jahren geplanten LNG-Terminal (LNG = Liquified natural gas, englische Abkürzung für Flüssiggas) sollen dann große Tanker »aus dem Mittelmeerraum, aus Afrika oder dem Nahen Osten« anlegen.[4] Die Kosten für das Terminal in Wilhelmshaven geben Habeck/Höhn mit 500 Mio. bis zu einer Mrd. Euro[5] an, wobei sie allerdings glauben, ohne weitere Infrastrukturinvestitionen auskommen zu können.

Attraktiv an den genannten Lieferländern ist wohl, dass sie nicht das „System Putin“ bedienen. Die Royaldiktatur Qatar oder Algerien (wurden da nicht gerade in GRÜNEN Debatten gute Gründe angeführt, das Land nicht als sicheres Herkunftsland anzuerkennen?) haben allerdings auch nicht die Demokratie erfunden, aber, das ist vermutlich das Wichtige: es gibt kein geopolitisches Gerangel mit ihnen.

Fracking, TTIP und Geopolitik

Interessanterweise wird jedoch der neue Hauptplayer im internationalen Gasgeschäft von Habeck/Höhn nicht aufgeführt. Das sind nämlich die USA, die die besonders unökologische Fracking-Technologie soweit ausgebaut und optimiert haben, dass sie sich nun nach Exportländern umsehen. Bei den natürlichen Gasreserven liegen die USA mit 345 Tcf (= Trillion cubic feet) weltweit nur an fünfter Position (laut BP).[6] Hinzukommen nach Angaben der staatlichen US Energy Information Administration (EIA) Fracking-Gasreserven von weiteren 610 Tcf[7]. Zwar verfügen auch andere Länder über entsprechende Reserven, aber nur die USA sind aktuell technisch in der Lage sie zu auszubeuten. Malte Daniljuk spricht sogar davon, »dass das Monopol kanadischer und US-amerikanischer Unternehmen in der Gruppe der Ausrüster, Halliburton und Schlumberger, ein Absolutes ist«[8].

Hintergrund ist, dass die US-Regierung noch unter Präsident Bush 2005 ein hohes Subventionsprogramm zum Aufbau der Fracking-Industrie auflegte. Dieses verfolgte das geopolitische Ziel, den Manövrierspielraum der USA in der Welt zu erhöhen, indem die USA energieautark gemacht und die globalen Energiepreise abgesenkt würden. Die ehemaligen nationalen Sicherheitsberater von Bush, Blackwill und O’Sullivan, prognostizierten in Foreign Affairs Anfang 2014: »Der Boom der Öl- und Gasproduktion in Nordamerika, wird… den USA in den kommenden Jahren zu einer verstärkten globalen Führungsrolle verhelfen.« Die US-Förderung werde »die globalen Öl- und Gaspreise unter Druck setzen«. Folge: »Länder, die ihre Energieressourcen für außenpolitische Zwecke nutzen – in der Regel in einer Weise, die den Interessen der USA zuwiderläuft – werden ihren Einfluss schrumpfen sehen.« Z.B. Venezuela oder Russland, das »am meisten zu verlieren hat«[9]. Die Grundlagen für den Sturzflug der Energiepreise seit 2015 legten also die USA 10 Jahre zuvor.

US-Senator John Hoeven, der North Dakota, einen Förderschwerpunkt der US-Fracking-Industrie, vertritt, bringt die heutige Lage so auf den Punkt: »Die Vereinigten Staaten produzieren mehr Gas, als sie verbrauchen… Einen neuen Markt für unsere Produktion in Europa zu öffnen, würde bedeuten, dass wir die Möglichkeit haben, das Abfackeln zu reduzieren, neue Arbeitsplätze zu schaffen und unsere europäischen Verbündeten reduzieren ihre Abhängigkeit von russischem Gas.«[10]

Das EU-Dokument „Energy Union Strategy for LNG and Gas Storage“ zeigt, dass auch die EU-Kommission Gas-Lieferungen aus den USA bereits auf dem Zettel hat: »International LNG markets are set for major change, with substantial liquefaction capacity coming on stream in Australia and the US in the period to 2020…«[11] Für die entsprechende Infrastruktur (insbesondere Aufbau neuer LNG-Terminals) will die EU Subventionen in Höhe von 5 Milliarden Euro bereit stellen.[12] Das Argument von Habeck/Höhn, dass die Nordstream-II-Pipeline mit 10 Milliarden oder sogar 14 Milliarden Euro[13] viel teurer würde als die von ihnen bevorzugte LNG-Strategie, wird pulverisiert, sobald man die Dinge EU-weit betrachtet. Das sollte man tun, schließlich ist auch die Nordstream-II-Pipeline kein rein deutsches Projekt. Bei der EU-LNG-Strategie geht nicht um ein einziges Terminal in Wilhelmshaven. Stand März 2016 sind EU-weit 26 Terminals in der Planung[14] – und das wird kaum das Ende der Entwicklung sein, eher der Anfang. Kosteten diese 26 Terminals jeweils 500 Mio. bis eine Mrd. Euro, sprächen wir EU-weit von 13 bis 26 Mrd. Euro Investitionskosten. Dabei sind die Herstellungskosten für die Schiffe und die Export-Terminals zur Verwandlung des Erdgases in Flüssiggas noch gar nicht einberechnet.  Diese werden von den Exporteuren in Nordamerika oder Australien vorfinanziert, die ihre Kosten natürlich entsprechend weiterreichen. Anti-russische Geopolitik im Energiesektor hat eben ihren Preis. Und der liegt wesentlich höher, als auf dem Preisschild für Wilhelmshaven steht, das Habeck/Höhn hochhalten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte bei ihrem Besuch in den USA im Mai 2015 den Zusammenhang mit den TTIP-Verhandlungen her. »Der Energiesektor, so die deutsche Bundeskanzlerin vor der amerikanischen Handelskammer, werde „möglicherweise die größten Gewinne“ aus dem angestrebten Freihandelsvertrag TTIP ziehen. Das Projekt biete die Möglichkeit einer „vertieften Energiekooperation“ und einen Weg, Europa von einer „unilateralen“ Versorgungsquelle unabhängig zu machen, erläuterte Merkel.«[15] »Immerhin, so die Bundeskanzlerin, beziehe die EU bisher die Hälfte ihres Gasverbrauchs aus Russland. „Für uns wird es sehr wichtig sein, die TTIP-Verhandlungen sehr schnell zu einem Abschluss zu bringen.“« Schließlich gibt es aktuell eine »besondere US-Gesetzgebung zu Energieexporten, nach der die Verschiffung von LNG in Länder mit Freihandelsabkommen sofort möglich ist«[16] Der slowakische EU-Kommissar für die Energieunion, Maros Sefcovic, sekundierte gegenüber dem „Wall Street Journal“: Ein vereinfachter Export von Flüssiggas und Erdöl aus den USA sei eines der wichtigsten Ziele von TTIP (»easing flows of liquefied natural gas and crude oil from the U.S. to the EU is one of the bloc’s goals for … TTIP«):  »We believe that the energy chapter in TTIP…could make a quite important contribution to the mutually beneficial trade exchange, but also to the energy security of the EU«[17].

Geopolitische Bedeutung der LNG-Terminals

Damit das Fracking-Gas nach Europa transportiert werden kann, müssen LNG-Terminals her, an denen die Schiffe anlegen und entladen werden können. Dort wird dann das Flüssiggas wieder in die ursprüngliche Gasform gebracht Als EU-Pilotprojekt »gilt das schwimmende Terminal mit dem vielsagenden Namen „Independence“ vor der litauischen Küste. Seit Dezember 2014 werden die baltischen Staaten… von dort mit Flüssiggas versorgt. Die norwegische Reederei Leif Höegh ließ die Anlage ab 2012 … bauen. Beliefert wird die Plattform… vom norwegischen Energieunternehmen Statoil, das intensiv an der Frackingförderung in Nordamerika beteiligt ist.«[18] Zur Erinnerung: die Ukraine-Krise entwickelte sich erst viel später, ab Herbst 2013.

Wer heute LNG-Terminals in der EU predigt, muss wissen, dass er bzw. sie damit die US-amerikanische Fracking-Industrie unterstützt. Das hat mit Umweltschutz nicht das Geringste zu tun, aber sehr viel mit geopolitischen Hauen und Stechen Richtung Russland. Pipelines sind verglichen mit der Flüssiggas-Verschiffung der sicherere Transportweg, denn Schiffsunglücke sind genauso wenig auszuschließen wie bei den Öltankern. Zwar weist Gas grundsätzlich eine bessere CO2-Bilanz gegenüber Öl oder Kohle auf. »Dies gilt jedoch allenfalls für konventionell gefördertes Erdgas, das über Pipelines transportiert wird. Fracking hingegen setzt unkontrolliert große Mengen an klimaschädlichen Gasen frei, allen voran Methan. Die Klimabelastung durch Frackinggas liegt daher um ein Vielfaches höher als die Belastung durch traditionelle Brennstoffe wie Kohle und Erdöl.«[19] Insofern war das geopolitisch gegen Russland gerichtete Pipeline-Projekt Nabucco, das aserbaidschanische Gas nach Mitteleuropa transportieren sollte, umweltverträglicher. Als Lobbyist agierte der prominente GRÜNE und ehemalige Außenminister Joschka Fischer – allerdings wenig erfolgreich: Das Projekt scheiterte 2013.

Fazit

Bestenfalls ist darum die Argumentation prominenter GRÜNER politisch naiv, im schlechtesten Fall lassen diese sich bewusst vor den Karren der US-Frackingindustrie spannen und zum Helfer der US-Geopolitik machen. Mit deutschen oder europäischen Interessen hat der Vorstoß jedoch nichts zu tun. Selbst zu Hochzeiten des Kalten Krieges, in den 1980er Jahren, wussten deutsche Politiker*innen, dass der Energiebezug aus der damaligen Sowjetunion im deutschen Interesse lag. Sie verteidigten seinerzeit das Erdgas-Röhren-Geschäft gegen die Reagan-Regierung in Washington: Die deutsche Stahlindustrie lieferte die Röhren für die Pipeline, die Sowjetunion das Gas. Ach ja: Die damals ausgebaute Transgas-Pipeline ist genau jene, die heute über ukrainisches Gebiet russisches Gas nach Westeuropa pumpt.

Bevor Frackinggas am geplanten LNG-Terminal in Wilhelmshaven abgeliefert wird, wäre es ökologisch sinnvoller, die Nordstream-II-Pipeline zu bauen. Dagegen steht allerdings das Argument, dass dieses Infrastrukturprojekt die Energiewende behindert. Denn »der politische Druck für eine langfristige Nutzung« der Pipeline wird einem Ausstieg aus der Gasnutzung ab 2030 entgegenstehen, wie Habeck/Höhn richtig erkennen.[20] Ökologisch und friedenspolitisch sinnvoll ist, die Transgas-Pipeline über die Ukraine über 2019 hinaus weiter zu nutzen und entsprechende Lieferverträge mit Russland bzw. Gazprom zu verhandeln. Dadurch entstünde sogar ein doppelter Kooperationszwang (zwischen der EU und Russland sowie zwischen der Ukraine und Russland), der im wohlverstandenen Interesse Deutschlands und der EU (inklusive der russophoben Teile) liegt. Dafür sollte man sich politisch einsetzen und gleichzeitig wissen, dass genau hier die Bruchlinie mit der US-Geopolitik liegt.

Die antirussische Eiferei trübt offenbar bei prominenten GRÜNEN den ökologischen Blick. Der GRÜNE Ausflug in die Außenenergiepolitik gerät zu der gleichen Geopolitik, die auch Andere vorschlagen, in GRÜN. TTIP und Fracking lassen grüßen.

Uli Cremer

Hamburg, den 30.März 2016

 

[1] http://www.franziska-brantner.eu/wp-content/uploads/2016/03/Europa-ist-gefordert.pdf

[2] Robert Habeck und Bärbel Höhn: Gas durch die Ostsee: Deutsch-russischer Machtpoker, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 4/2016, S.13ff

[3] https://www.gruene-bundestag.de/themen/energie/unabhaengigkeit-nur-durch-forcierte-energiewende.html

[4] Robert Habeck und Bärbel Höhn, s. Anmerkung 2, S.14

[5] Ebenda, S.15

[6] https://www.bp.com/content/dam/bp/pdf/energy-economics/statistical-review-2015/bp-statistical-review-of-world-energy-2015-full-report.pdf , S.20

[7] http://www.eia.gov/energy_in_brief/article/shale_in_the_united_states.cfm

[8] Malte Daniljiuk: Globale Umordnung, https://www.rosalux.de/publication/42192/globale-umordnung-1.html, S.80

[9] zitiert nach: Malte Daniljiuk: Globale Umordnung, https://www.rosalux.de/publication/42192/globale-umordnung-1.html (S.51)

[10] John Hoeven: Hoeven meets with Statoil CEO Helge Lund, unter www.hoeven.senate.gov 7.5.2014, zitiert nach: Malte Daniljiuk: Globale Umordnung, https://www.rosalux.de/publication/42192/globale-umordnung-1.html, S.59

[11] Geleaktes Dokument 26.1.2016, abrufbar über: http://stollmeyer.eu/?p=354

[12] Malte Daniljiuk: Globale Umordnung, https://www.rosalux.de/publication/42192/globale-umordnung-1.html, S.81

Teile der Studie sind auch abrufbar über: http://www.heise.de/tp/artikel/47/47802/1.html

[13] Robert Habeck und Bärbel Höhn, s. Anmerkung 2, S.15

[14] Siehe: GLE presentation at International LNG Congress, London, 14 March 2016: European Small-Scale LNG Infrastructure Development, http://www.gie.eu/index.php/publications/gle, S.3 – Die Lobby-Organisation GLE (Gas LNG Europe) vertritt 16 Gasunternehmen, darunter kein deutsches.

[15] Malte Daniljuk: TTIP: Freifahrt für Fracking, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 8/2015, S.17

[16] Malte Daniljiuk: Globale Umordnung, https://www.rosalux.de/publication/42192/globale-umordnung-1.html (S.52)

[17] Andrey Avramenko : RU and EU waiting for US decision on lifting 40 year crude export ban, 20.05.2015, https://www.linkedin.com/pulse/ru-eu-waiting-us-decision-lifting-40-year-crude-export-avramenko?redirectFromSplash=true

[18] Malte Daniljuk: TTIP: Freifahrt für Fracking, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 8/2015, S.19

[19] Ebenda, S.20

[20] Robert Habeck und Bärbel Höhn, s. Anmerkung 2, S.15

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