Presseerklärung
Eigener Antrag angekündigt.
Die GRÜNE Friedensinitiative begrüßt die Einberufung eines GRÜNEN Sonderparteitages zu Afghanistan, denn er bietet die Gelegenheit zu einer umfassenden Bewertung der Realität in Afghanistan und des nunmehr rund sechs Jahre dauernden Kriegseinsatzes der Bundeswehr.
Wilhelm Achelpöhler und Uli Cremer von der Initiative werden für den Parteitag einen Antrag vorlegen, der nicht nur die Operation Enduring Freedom und den Tornado-Einsatz ablehnt, sondern auch die Teilnahme Deutschlands am ISAF-Einsatz.
ISAF, laut US-Verteidigungsminister Gates der „erste Landkrieg der NATO“, ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Deswegen müssen die NATO-Truppen aus Afghanistan abgezogen werden, nicht in Jahren oder Jahrzehnten, sondern binnen weniger Monate.
Damit wenden Achelpöhler und Cremer sich gegen die gegenwärtige Afghanistan-Strategie der GRÜNEN-Führung, die das militärische Engagement fortsetzen will.
„Ein deutscher Ausstieg aus OEF und ISAF wäre nicht Ausdruck von deutschem Isolationismus, sondern gelebte friedenspolitische Verantwortungskultur. Der Schritt könnte als Katalysator wirken und den Afghanistan-Krieg beenden helfen. Denn er wäre ein ermutigendes Signal an die anderen Truppensteller, die eigenen SoldatInnen ebenfalls abzuziehen.“
Die Bestrebungen der Bundesregierung, die verschiedenen Afghanistan-Mandate zusammenzubinden, könnten auch die GRÜNEN Klärungsprozesse befördern und die Rosinenpickerei beenden: Entweder lehnt man den Afghanistan-Krieg ab oder unterstützt ihn. Wer für die Fortsetzung von ISAF eintritt, wird auch die weitere Aufstockung der NATO-Truppen mittragen und sich auf eine langjährige Kriegsperspektive einlassen müssen.
„Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie des Abzugs der westlichen Truppen!“
Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622 – cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 –
achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de
www.gruene-friedensinitiative.de