Warum keinen Sonderparteitag einberufen?

Freitag (Kommentar)

von Uli Cremer

Im April 2007 hatte sich der Länderrat der Grünen in Sachen Afghanistan mit großer Mehrheit hinter den deutschen Beitrag zum ISAF-Kriegseinsatz gestellt. Dieser erfolgt seit Frühjahr bekanntlich inklusive deutscher Tornados. Dem entsprechenden Bundestagsbeschluss gab gleichfalls eine Mehrheit der grünen Bundestagsfraktion ihren Segen. 38 Kreisverbände finden das nachwie vor nicht in Ordnung und fordern die Einberufung eines Sonderparteitags – 44 Kreisverbandsbeschlüsse müssen vorliegen. Listig bietet der Bundesvorstand einen „Sonder-Länderrat“ an, der inder bekannten Zusammensetzung natürlich den alten Beschluss bestätigen würde. Damit wären die Abgeordneten voll auf Parteilinie,wenn sie im Bundestag wieder der Verlängerung des ISAF-Kriegseinsatzes zustimmten. Nachdem die Afghanistan-Entscheidungen für 2007 gefallen wären, könnte der turnusmäßige Parteitag im November dann eine politisch irrelevante Nachlese betreiben. So weit, so schlecht.
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