von Wilhelm Achelpöhler
Vor dem NATO-Gipfel am 8. und 9. Juli in Warschau warnte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch davor, »durch lautes Säbelrasseln und
NATO
Diskussion / Vortrag
Mit Uli Cremer, Autor / war bis Februar 1999 Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden von Bündnis90 / Die Grünen und ist Initiator der Grünen
Von Uli Cremer (25.06.2016)
Außenminister Steinmeier hat am 19.6.2016 einen richtigen und klugen Satz gesagt: »Was wir jetzt nicht tun sollten, ist, durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen.« Seitdem wird er von „Leitmedien“ und Politikschaffenden angegriffen. Ungeheuerlicher Vorwurf! Unverantwortliches Signal! Beispielloser Akt der Illoyalität! So schallt es. Und der FAZ-Leitartikler Frankenberger rät dem Außenminister: »vielleicht könnte ein Besuch beim Akustiker helfen«. (FAZ 22.6.2016) Danach würde Steinmeier dann wohl kein „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ mehr hören.
Vortrag Uli Cremer am 21.05.2016 in Frankfurt/M.
In Sonntagsreden hat die Bekämpfung von Fluchtursachen Hochkonjunktur. An Werktagen werden dann wieder Flüchtlinge bekämpft. Die aktuellen Kriege in Syrien, Libyen, Jemen oder der Ukraine lassen neue internationale Konfliktlinien erkennen, die nicht zuletzt dem regionalen und globalen geopolitischen Gerangel geschuldet sind. In Europa hat sich das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland Richtung Kalter Krieg 2.0 entwickelt. Während US-Präsident Clinton vor 20 Jahren noch mit dem russischen Präsidenten Jelzin über einen Beitritt Russlands zur Neuen NATO korrespondierte, der „Nordpakt“ auf der Agenda zu stehen schien, bestimmen heute Sanktionen und Aufrüstung das Verhältnis.
Sonja Karas (02.04.2016)
„Die USA sind bereit, gegen Russland in Europa zu kämpfen und es zu besiegen.“ – General Breedlove (NATO SACEUR)
- Juni 2015 – Von der Leyen warnt Nato vor Fixierung auf Budget-Ziel
Rückblende Sommer 2015 – Wer soll bloß das NATO Engagement in Osteuropa bezahlen? Klar ist, u.a. Deutschland mit 8 Mrd. Euro Wehretat-Aufstockung bis 2019 (Gesamtetat, nicht nur Osteuropa). Wobei es damals offiziell nur um die „popelige“ 40.000 mannstarke Superschnelle-Eingreiftruppe (aka Speerspitze) ging. Klar war damals schon – Das reicht bei weitem nicht.
Vortrag und Diskussion „Bundeswehr-Einsatz in Syrien und Umgebung“ – Kritik und Alternativen
mit Uli Cremer (Hamburg),
Dienstag, 22.03.2016
Beginn: 19.00 Uhr,
Hamburg, Curiohaus, Rothenbaumchaussee 15
Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015)
Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen sind vor allem Bündnis-Belange die Antriebsfeder. So wie Kanzler Schröder 2001 der Bush-Regierung die „uneingeschränkte Solidarität“ zusicherte und Deutschland anschließend in den Afghanistankrieg hineinführte, geht es 2015 um die Solidarität mit der französischen Regierung, der Kanzlerin Merkel „jedwede Unterstützung“ versprach.
Kommentar zur Initiative „Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT“[i]
Uli Cremer (17.11.2015)
Die durch den Ukrainekonflikt aktualisierte Erkenntnis, dass der Frieden in Europa 25 Jahre nach dem Ende der Blockkonfrontation kein Selbstgänger ist, hat im Herbst 2015 eine neue politische Formation „Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT“[ii] zusammengebracht. Die TeilnehmerInnen reichen von der Sozialdemokratie über ChristInnen und klassische Friedensorganisationen bis hin zum Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft.
Von Uli Cremer (15.10.2015)
Am 30.9.2015 eskalierte der Syrienkrieg weiter: Nun griff auch noch Russland mit seiner Luftwaffe ein. Die russischen Luftangriffe versetzten den aufkeimenden Hoffnungen auf eine politische Lösung (genährt durch das internationale Atomabkommen mit dem Iran) einen herben Schlag.[i] Das russische Eingreifen ist nichts anderes als ein Beitrag zur militärischen Eskalation. Das Gemetzel geht in die nächste Runde. Deswegen war der 30.9.2015 vermutlich ein Tag, in dem UN-Vermittler für Syrien de Mistura daran dachte, die Brocken hinzuschmeißen. Auch Vorgänger wie Kofi Annan oder Brahimi hatten schon vergeblich um eine Lösung gekämpft und waren gescheitert.
Uli Cremer (6.7.2015)
Im September 2014 beschloss die NATO anlässlich des Ukraine-Konflikts die Aufstellung ihrer „Very High Readiness Joint Task Force“ (abgekürzt VJTF) – ein eher sperrig geratener Name. Die sprachlich pragmatischeren Niederländer nennen sie „Supersnelle Flitsmacht“[i], in Deutschland hat sich der Begriff „NATO-Speerspitze“ eingebürgert. Anfang 2015 übernahm das deutsch-niederländische Korps in Münster den Aufbau der neuen Truppe. Nach aktuellen Plänen soll dieser rein europäische Verband final drei Brigaden (d.h. 15.000 bis 21.000 SoldatInnen) umfassen und im Osten wie im Süden einsetzbar sein.